Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Produkte und Individualisierungen
4. Preise und Zahlung
5. Lieferung und Versand
6. Haftung
7. Eigentumsvorbehalt
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach
Kundenwünschen
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Sarah Sander, handelnd als "Sarahs Herzlichkeiten" (im Folgenden "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die zwischen dem Verkäufer und den Kundinnen und Kunden über den Online-Shop oder andere Verkaufskanäle geschlossen werden. Abweichende Bedingungen werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden, Produkte zu bestellen.
2.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab, indem er die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb legt, den Bestellvorgang durchläuft und die Bestellung durch Klicken auf den Button „Kaufen“ abschließt. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar per E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.
2.3 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt entweder durch:
- die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail,
- die Lieferung der bestellten Ware, oder
- die Aufforderung zur Zahlung des Kaufpreises.
Liegen mehrere der genannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine dieser Alternativen zuerst eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet nach fünf Tagen. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb dieser Frist an, gilt es als abgelehnt, und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert, und die Bestelldaten sowie die AGB werden dem Kunden nach Abschluss der Bestellung in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt.
3. Produkte und Individualisierungen
3.1 Die angebotenen Produkte werden handgefertigt und können in ihrer Ausführung geringfügig variieren. Diese Abweichungen sind ein charakteristisches Merkmal von Handmade-Produkten und stellen keinen Mangel dar. Bei Produkten aus Reliefgießmasse können Lufteinschlüsse oder kleine Unebenheiten auftreten. Diese sind produktionsbedingt und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Ebenso können bei Produkten, die mithilfe von Lasertechnik hergestellt werden, Schmauchspuren auftreten, die ebenfalls keinen Reklamationsgrund darstellen.
3.2 Personalisierungen erfolgen gemäß den Angaben der Kundinnen und Kunden. Es liegt in der Verantwortung der Kundinnen und Kunden, sicherzustellen, dass die bereitgestellten Informationen (z. B. Namen, Texte oder andere Details) korrekt sind.
3.3 Für Fehler bei der Personalisierung, die auf fehlerhafte oder unvollständige Angaben zurückzuführen sind, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
4. Preise und Zahlung
4.1 Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Versandkosten werden zusätzlich berechnet und im Bestellprozess klar ausgewiesen.
4.2 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, PayPal oder anderen im Shop angebotenen Zahlungsmethoden.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats und nach Ablauf der Frist für die Vorabinformation vom Bankkonto des Kunden ein. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung, falscher Bankverbindung oder unberechtigtem Widerspruch nicht eingelöst, trägt der Kunde die durch die Rückbuchung entstehenden Gebühren, sofern er dies zu vertreten hat.
4.4 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
4.5 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, Zölle oder Einfuhrsteuern). Solche Kosten können auch dann entstehen, wenn die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt.
5. Lieferung und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands und, sofern im Shop angeboten, auch in andere Länder. Die anfallenden Versandkosten werden im Bestellprozess deutlich ausgewiesen.
5.3 Die Lieferzeit wird im Rahmen des Angebots angegeben. Bei vereinbarter Vorauszahlung beginnt die Lieferfrist erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf dem Konto des Verkäufers.
5.4 Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche oder unvollständige Lieferadresse), nicht möglich, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.
5.5 Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht.
5.6 Zusätzlich zur Lieferung ist eine Selbstabholung der Ware vor Ort möglich. In diesem Fall informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6. Mängelhaftung (Gewährleistung)
6.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Mängelhaftung, soweit im Folgenden nichts anderes geregelt ist.
6.2 Handelt der Kunde als Unternehmer:
- Der Verkäufer hat das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt.
- Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt ein Jahr ab Lieferung.
- Bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
- Eine Ersatzlieferung im Rahmen der Mängelhaftung führt nicht zu einem Neubeginn der Verjährung.
6.3 Die Haftungsbeschränkungen aus 6.2 gelten nicht:
- Für Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden.
- Wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
- Für Waren, die bestimmungsgemäß in ein Bauwerk eingebaut wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
6.4 Handelt der Kunde als Kaufmann gemäß § 1 HGB, so ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel gemäß § 377 HGB anzuzeigen. Unterlässt der Kunde dies, gilt die Ware als genehmigt.
6.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Die Versäumnis dieser Bitte hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7.2 Ein Weiterverkauf der Ware ist erst nach vollständiger Bezahlung zulässig.
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung nach Kundenvorgaben
8.1 Werden Produkte nach individuellen Vorgaben des Kunden gefertigt, muss der Kunde dem Verkäufer alle notwendigen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Grafiken) in den vorgegebenen Formaten zur Verfügung stellen. Der Kunde versichert, dass er die erforderlichen Rechte zur Nutzung dieser Inhalte besitzt und keine Rechte Dritter verletzt.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der bereitgestellten Inhalte resultieren. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, sofern er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn die übermittelten Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen (z. B. rassistische, beleidigende oder gewaltverherrlichende Inhalte).
9. Anwendbares Recht
9.1 Für alle rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern findet diese Rechtswahl nur insoweit Anwendung, als sie nicht den Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates einschränkt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9.2 Diese Rechtswahl gilt nicht für das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union ihren Wohnsitz und ihre Lieferadresse haben und keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus Online-Kaufverträgen ergeben.
10.2 Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.